Über mangelnde Kritik kann sich die GEMA zur Zeit nicht beklagen. Von Facebook über die Süddeutsche Zeitung bis hin zu Interessenverbänden und Petitionen, von allen Seiten hagelt es Schläge und Tritte. Mal in Form von Argumenten, mal in Form von Beleidigungen. Aber ist denn die GEMA tatsächlich der böse Bube? Oder handelt sie nach bestem Wissen und Gewissen, für die gute Sache, gegen Lug und Trug? Joinmusic konnte dem GEMA-Redakteur Peter Hempel ein paar Fragen stellen...

Vorweg: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, hat eine Tarif-Reform ab dem Jahr 2013 verabschiedet. Sie betrifft alle Veranstaltungen, in denen Unterhaltungsmusik vom Tonträger wiedergegeben wird, also Kneipen, Diskotheken, Schützenfeste und dergleichen. Die Reform soll nach Aussage der GEMA zwei Dinge verändern: Zum einen soll die Tarifeinstufung für Veranstalter einfacher und übersichtlicher werden. Zum anderen soll größere Gerechtigkeit herrschen. Soll heißen: Die Armen zahlen weniger, die Reichen mehr. Im Grunde ist das ja kein schlechtes Anliegen. Aber wie genau diese Neuverteilung aussieht, wirft das Licht auf ganz andere Aspekte und erklärt, warum die GEMA auf so großen Widerspruch stößt.

Durch die Reform werden elf Tarife zu zweien zusammengefasst. Das schafft tatsächlich mehr Übersicht und macht es für Veranstalter einfacher, ihre Festivität zu melden. Durch die Vereinfachung geht allerdings einiges an Trennschärfe verloren. Davon profitieren natürlich nicht alle. You can't make omelettes without breaking some legs, oder so...

Übrig bleiben zwei Parameter, an denen der zu zahlende Betrag gemessen wird: Die Raumgröße in 100 qm Schritten und der erhobene Eintritt in 1 Euro Schritten. Grundsätzlich nachvollziehbar, aber auch nicht besonders differenziert – vor allem für Diskotheken mit geringer Grundfläche. Pro Quadratmeter wird von der GEMA ein Gast unterstellt. Und dann wird ganz einfach gerechnet: Eine Diskothek mit 500 qm feiert eine Fete und nimmt 10 € Eintritt. Daraus ergibt sich die Unterstellung, dass 500 Personen je 10 € Eintritt bezahlen, also 5.000 € eingenommen werden. Von der Schiedsstelle beim Deutsche Patent- und Markenamt bestätigt, berechnet die GEMA für ihre Mitglieder einen Anteil von 10%. Also in diesem Falle: 500 € zzgl. Umsatzsteuer (7%), also 535 €. Das kann nach kurzem Üben tatsächlich jeder selbst ausrechnen. Und es klingt logisch und rechtens.

Rechnet man aber ein anderes Beispiel, sieht das weniger logisch aus: Bei einer Veranstaltung auf 10 qm (es gibt solche Läden) wird mal eben aufgerundet. Auf 100 qm. Also kommen auch hundert Gäste. Bei 3 € Eintritt also: 3 €*100*10%=30 €. Die pauschale Aufrundung der zu Grunde gelegten Raumfläche in Kombination mit der "Eine-Person-pro-Quadratmeter"-Annahme führt in diesem Fall dazu, dass der Veranstalter den gesamten, durch Eintritts-Gelder erhobenen Umsatz an die GEMA abführen muss. Plus 7%! Logisch? - Bei 105 qm Fläche (und demselben Eintrittspreis) ergäbe sich nach der neuen Regelung ein Betrag von 60 € oder 19% des Umsatzes an Eintrittgeldern, und damit fast das Doppelte des von der Schiedstelle als angemessen bewerteten Anteils. Ach so...

Als Normalsterblicher kann man so etwas nicht so recht nachvollziehen. Deshalb sollten einige der aufgekommenen Fragen am besten von den Verantwortlichen selbst beantwortet werden. In diesem Falle von Peter Hempel aus der Redaktion für Online- und Printmedien:

Wie begründen sich die drastischen Veränderungen in den GEMA-Tarifen und warum kommen sie so plötzlich und auf einen Schlag?

„Die Veränderungen an den GEMA-Tarifen waren überfällig, weil mit den bisherigen Tarifen keine faire Musiklizensierung mehr möglich ist. Es gibt in den derzeit gültigen Tarifen zu viele Sonderregelungen, bzw. die Tarife an sich sind auch schon relativ ungleichmäßig gewichtet. Kleinere Veranstaltungen müssen ungleich mehr bezahlen, als große Veranstaltungen. Und deswegen hat man sich bei der GEMA entschlossen, den ganzen Tarifbereich zu linearisieren. Zukünftig richtet sich Bemessungsgrundlage nur noch an zwei Größen aus. Und das ist einmal die Veranstaltungsfläche und einmal der Eintritt. Und diese beiden Größen machen eben den gesamten Tarifgeltungsbereich fairer für alle Beteiligten.“*

Warum richten sich die Tarife nach Eintritt und Fläche und nicht zum Beispiel nach den tatsächlichen Einnahmen?

„Weil eine Ausrichtung nach den tatsächlichen Einnahmen erstens mal zu einem erhöhten Überprüfungsaufwand führen würde. Beziehungsweise man müsste die Veranstalter dazu verpflichten, ihre Einnahmen aufzudecken. Das ist – denke ich mal – auch nicht unbedingt in deren Ansinnen. Und zweitens würden so die GEMA, beziehungsweise die Mitglieder, die wir vertreten, also die Urheber von Musik in Deutschland, dafür verantwortlich gemacht, ob das Geschäftsmodell der Veranstalter funktioniert. Das heißt also, man würde direkt das Risiko, dass man mit einer solchen Veranstaltung trägt, auf die Urheber übertragen.“*

Wenn eine Diskothek 110 qm groß ist, werden prozentual mehr Besucher unterstellt (nämlich 200 Gäste), als wenn sie 1010 qm groß ist (1100 Gäste). Das erste Beispiel ergibt einen Aufschlag von über 81%, das zweite knapp 9%. Wie deckt sich dieser Sachverhalt mit dem GEMA-Vorhaben, die kleinen Veranstaltungen zu entlasten?

„Diese Abstufung ist natürlich auch dafür nötig, dass der Bearbeitungsaufwand in einem angemessenen Rahmen bleibt gegenüber dem Nutzen, den eine auf den Cent lineare Staffelung hätte. Das würde wiederum nicht dem entsprechen, was wir mit der Tariflinearisierung vorhatten. Nämlich, dass es für die Veranstalter einfacher wird. Deswegen haben wir eben diese 100 qm Schritte eingeführt und das Ganze nicht auf einen qm und einen Cent herunter gebrochen.“*

Aber es wäre ja möglich gewesen, am Anfang kleinere Schritte zu nehmen, und später größere. Weil das Verhältnis dann angemessener wäre.

„Das ist wiederum der Übersicht geschuldet, dass es durchgehend 100 qm sind, und nicht irgend welche Grenzen in diese lineare Heraufstufung eingezogen wurden.“*

Inwiefern gehört eine Party auf 50 qm bei 9 € Eintritt nicht mehr zu den kleinen und mittleren, sondern zu den großen Veranstaltungen?

„Das ist alles in der Gänze zu sehen. Es geht da nicht nur um Diskotheken und um Clubs, sondern es geht um sämtliche Veranstaltungen, bei denen in der Öffentlichkeit Musik genutzt wird. Aber ohne den Konzert-Charakter. Das heißt, das fängt bei den Schützenfesten an und hört bei den Sonderveranstaltungen, die irgendein Gastronom an einem Abend plant, auf. Da machen Diskotheken und Clubs einen Bruchteil dessen aus, was an Veranstaltungen bei uns gemeldet wird. Und deshalb führen 9 € Eintritt im Durchschnitt gesehen tatsächlich schon zu einer wirtschaftlich stärkere Veranstaltung. Die, die zukünftig weniger zahlen, machen tatsächlich 60% der gemeldeten Veranstaltungen aus.“*

Erzeugen die massiven Proteste auch von Seiten der Künstler irgendeinen Unterschied in der Vorgehensweise der GEMA?

„Wir nehmen das zur Kenntnis und wir sind wie gesagt sowieso die ganze Zeit verhandlungsbereit. Das heißt, es ändert sich eigentlich nichts an dieser Tatsache, dass wir zu Gesprächen bereit sind, auch mit den Interessenverbänden. Und von daher werden diese Proteste natürlich auch wahrgenommen und werden in den Verhandlungen zur Sprache kommen. Aber sie werden nichts Grundlegendes an dem Vorgehen ändern. Vorher schon war die Gesprächsbereitschaft da und wurde auch so mitgeteilt. Die Frage ist, ob sie jetzt vielleicht von der Gegenseite wahrgenommen wird.“*

Aha. Es ist also für den Veranstalter einfacher, mehr zu bezahlen, als in einer komplexeren und dadurch gerechteren Tabelle nachzusehen? Hier werden nicht nur Antworten gegeben, sondern auch neue Fragen aufgeworfen. Dann muss man sich eben selbst schlau machen. Zum Beispiel auf www.gema.de. Da zeigt sich schnell, dass Einfachheit und Linearität nicht direkt zu den Grundpfeilern der Verwertungsgesellschaft gehören. Eher fühlt sie sich der klassischen Antike verpflichtet, da gibt es ja auch Labyrinthe. Nun gut, wer Zeit und Nerven hat, findet ein paar Antworten.

Zum Beispiel verkündet Vorstandsmitglied Georg Oeller, dass von der Tarif-Reform die Einnahmen der GEMA nicht beeinflusst würden**. Die Kleinen zahlen weniger, die Großen mehr. Im Großen und Ganzen aber seien die Auswirkungen auf die Einnahmen unerheblich. Das ist mitnichten der Fall. Hier von Beschönigung zu sprechen, trifft es genauso wenig. Und den Tatsachen entspricht es gleich gar nicht. In einem schon schwer zu findenden Tarifvergleich kommen die höheren Preisaufschläge gar nicht mehr vor.  Gleichzeitig soll der Zuwachs an Gewinn mit einem geringerem Aufwand einher gehen. Playlisten generieren? - Zu aufwändig! Das Geld wird pauschal ausgeschüttet. Tolga Fidan erklingt, David Guetta kassiert. Wir erinnern uns hier mal besser an das 17. Gebot: Du sollst nicht derbe angekotzt sein, von solcher Ungerechtigkeit!

Für einige Partyveranstalter – vor allem von Feten, auf denen nicht nur DJ Ötzi gespielt wird - ergeben sich so starke Zusatzbelastungen, dass diverse Clubs um ihre Existenz bangen müssen. Auf der einen Seite liegt das natürlich auch an unangemessenen Honoraren für (ineffiziente) Kundenfänger, will sagen: der gebuchte DJ und seine Bedürfnisse verschlingen auch gerne mal weit über 50% der theoretisch möglichen Einnahmen. Das Malus zahlen dann die Veranstalter. Und das sind oft genug die DJ-Kollegen. Da läuft also noch vieles falsch in der heutigen Clubszene. Doch das geht in der GEMA-Diskussion vollkommen unter.

Die GEMA ist also - wen wundert es? - nicht die Einzige, die die Veranstalter tief in die Tasche greifen lässt. Das frappante ist, dass die Gelder, die von der GEMA eingezogen werden, nicht bei den entsprechenden Musikern ankommen. Oft ist es gerade die progressive, die zukunftsweisende Musik, deren Veranstaltungsorte um das Überleben bangen, die nicht von der GEMA geschützt ist. Für die Künstler, die da am Werk sind, bietet der Verwertungsdinosaurier überhaupt keine sinnvolle Rechtsvertretung. Dennoch: Kassieren tut die GEMA auch für ungeschützte Werke – wenn auch nur ein Geschütztes darunter ist - im vollen Umfang. Und verteilt die Einnahmen, wie schon Robin Hood, an so arme Produzenten wie Dieter Bohlen und Flo Rida. Wer sich dazu versteigt, diese Gelder als Urheber, aber Nicht-Mitglied zu beanspruchen, hat kaum eine Chance. Mundraub ist etwas anderes ...

Das vor diesem Hintergrund wenig zielführende Auftreten der GEMA, die angebliche Redebereitschaft und das Abstreiten der Rechte für Nicht-Mitglieder lassen Zweifel am eigentlichen Ziel der GEMA: Wie kann es um die Wahrung und Wahrnehmung der von Urhebern an sie übertragenen Rechte gehen, wenn die tatsächlichen Urheber davon am Ende nichts haben? Steht das hoch gehaltene Geistige Eigentum noch im Mittelpunkt oder dient es der Verwertungsgesellschaft lediglich als moralischer Hebel? Sind die als angemessen bezeichneten Tarif-Reformen gleichzeitig auch gerecht? Müßten sie es nicht sein?

Dass es nicht Aufgabe der GEMA ist, sich solcher Dinge wie Kulturförderung und künstlerischem Ansinnen anzunehmen ist das eine. Sich ihnen de facto in den Weg zu stellen, etwas ganz anderes. Es wird der GEMA kaum helfen, erfolgreich für sich zu werben. Und vor allem wird es den von ihr repräsentierten Künstlern schwer gemacht, langfristig die Plattformen für ihre Kunst zu erhalten. Eine Reform, deren Inhalt in der Bestätigung und Verfestigung des Status quo aufgeht, ist keine.

photo: funchal * telefon-interview von joinmusic mit peter hempel ** pressekonferenz zur tarifreform